Der Verfassungsrat
Die Einrichtung
1er étage de l'aile Montpensier

Der Verfassungsrat wurde durch die Verfassung der V. Republik vom 4. Oktober 1958 geschaffen. Er ist ein Gericht mit verschiedenen Arten von Zuständigkeiten, insbesondere der Normenkontrolle.

Allgemeines
Jahresberichte
Virtueller Rundgang

Mitglieder

Gemäß Artikel 56 der Verfassung setzt sich der Verfassungsrat aus 9 ernannten Mitgliedern sowie den Mitgliedern von Rechts wegen zusammen.

Das Gremium

Organisation des Verfassungsrates

Le Conseil constitutionnel, le 12 mars 2019

Die oberste französische Rechtsnorm, die Verfassung, ist seit ihrem Inkrafttreten 24 Mal vom Verfassungsgeber geändert worden, wobei diese Verfassungsnovellen entweder durch den Kongress (gemeinsame Sitzung beider Parlamentskammern) oder unmittelbar durch das Volk (Volksentscheid) verabschiedet wurden. Die Verfassung gliedert sich gegenwärtig in 16 Abschnitte, 104 Artikel (davon ein Übergangsartikel) sowie eine Präambel. Die Verfassung beschränkt sich nicht auf die Staatsorganisation und darauf, die Rolle und die Zusammenarbeit der Staatsorgane zu bestimmen, sondern verweist durch ihre Präambel auch ausdrücklich auf drei weitere fundamentale Rechtstexte: die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789, die Präambel der Verfassung vom 27. Oktober 1946 (Verfassung der IV. Republik) und die Umwelt-Charta von 2004.

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Rechtsprechung
photographie d'une reproduction de statue de l'allégorie des droits de l'Homme

Die Entscheidungen werden den Verfahrensbeteiligten zugestellt und im Amtsblatt der Französischen Republik (Rubrik Gesetze und Dekrete) bekanntgemacht. Bezüglich der Entscheidungen mit dem Aktenzeichen „DC“ sind auf der Website des Verfassungsrates darüber hinaus der Wortlaut der Anrufung des Rates durch die Abgeordneten oder Senatoren (für die Entscheidungen seit 1983) sowie der Wortlaut der Stellungnahme der Regierung (für die Entscheidungen seit 1995) abrufbar.

Schließlich sind sämtliche seit der Gründung des Verfassungsrates ergangenen Entscheidungen auf der Website des Verfassungsrates verfügbar, wobei einige dieser Entscheidungen von einem von der Rechtsabteilung verfassten Kommentar begleitet werden. Bestimmte Entscheidungen werden auch ins Deutsche übersetzt.

Entscheidungen zu vorrangigen Fragen zur Verfassungsmäßigkeit (QPC)

Ausgewählte Normenkontrollentscheidungen (DC)

Andere bemerkenswerte Entscheidungen